Kosten für Einsätze

Wer muss was und wann Bezahlen ?


Generell gilt, dass Einsätze der Feuerwehr zur Rettung von Menschen und Tieren aus lebensbedrohlichen Notlagen sowie bei Bränden grundsätzlich kostenlos sind. Die entstandenen Kosten werden von der Gemeinde getragen. Diese Tätigkeiten gehören nach § 2 Abs. 1 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg zu den Pflichtaufgaben der Feuerwehr und sind daher kostenfrei.

Bitte zögern Sie also nicht, im Notfall oder bei unklarer Lage den Feuerwehr-Notruf 112 zu wählen. Auch wenn die Feuerwehr vergeblich anrückt, weil das Feuer z. B. vor dem Eintreffen gelöscht werden konnte, oder es sich bei dem gemeldeten Qualm nur um Wasserdampf handelte, bleibt der Einsatz für den Verursacher bzw. Meldenden gebührenfrei.

Anders sieht es bei Einsätzen aus, die durch böswillige Falschmeldungen oder durch Brandstiftungen verursacht wurden. Für Hilfeleistungen, also Kann- Aufgaben der Feuerwehr, die nicht Unmittelbar eine Bedrohung für Menschenleben darstellen, wie z.B. das Auspumpen von Kellern, das Entfernen umgestürzter Bäume oder der Einsatz bei Ölspuren werden ebenfalls in Rechnung gestellt. Haftbar ist je nach Sachlage entweder der Verursacher des Schadens oder der Eigentümer des Gegenstandes, der den Schaden verursacht hat. Dies kann zum Beispiel der Halter eines Fahrzeuges sein, das Öl verliert. Auch die Betreiber von Brandmeldeanlagen müssen die durch Fehlalarmierung entstandenen Kosten ersetzen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach dem jeweiligen Aufwand (Anzahl der Fahrzeuge, Personalstärke und Einsatzdauer) und ist im Kosten und Gebührentarif der Stadt Ulm festgelegt.


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